Jetzt ist für jeden ersichtlich, dass die Aussage des Bürgermeisters zu einer Senioreneinrichtung, die dort entstehen könnte nicht richtig war.
Noch in der Woche nach dem Verzicht auf die Stichwahl wurde das Transparent angebracht. Ein Zufall? Damit ist die Wählertäuschung offengelegt. Nach ca. zwei Jahren ist klar, dass wir im Marktrat mit unseren gemeindeeigenen Grundstücken, die unmittelbar an das "Minimalgrundstück" anschließen, eine Weiterentwicklung durchführen können.
Ob nun dort etwas passiert hängt vom Marktrat ab. Denn auf Druck der SPD ist wohl nun doch die Planung der Wohnbebauung im Anschluss an den Edekamarkt auf der Tagesordnung. Die sicherlich harte Kritik im Infoblatt war nötig um ein Wachrütteln vor der Wahl zu erreichen.
Von der Firma Heyco wird wohl auch eine Mitteilung veröffentlicht. Klar ist - egal wie die Aussieht - Herr Herbert Lorenz hat immer darauf hingewiesen, dass es Widersprüche und anderslautende Aussagen zum Bürgermeister gibt. Sollte die Firma Heyco in Eisensteg II erweitern, gibt es die volle Unterstützung aber kein Wahlgeschenk.
Ob Herbert Lorenz bei der Wiederholungswahl erneut antritt oder ob die SPD-Tittling eine/n Kandidatin/Kandidaten unterstützen, wird nach der möglichen Nominierung anderer Gruppen entschieden. Herbert Lorenz und Roswita Toso sind automatisch dabei, sollte keiner absagen.
Das letzte Wort wird hier Herbert Lorenz haben.
Pädagogisches Personal in den Gemeinden ist der wichtigste Baustein in der offenen kommunalen Jugendarbeit. Der Kreisjugendring hat hier ein erfolgreiches Konzept erarbeitet und erprobt. Schon mit 8.000,- Euro jährlich ist die interkommunale Teilnahme möglich. Davon konnte sich Bürgermeisterkandidat Herbert Lorenz beim Informationsabend im Landratsamt überzeugen. Jugend braucht Orientierung, ist eine Wahlaussage von Herbert Lorenz. Die Jugendlichen die über die Vereine nicht erreicht werden, müssen durch offene Jugendarbeit, eine Pflichtaufgabe der Gemeinde, eingebunden werden. Der nicht organisierte Jugendliche ist die Zielgruppe, bestätigte Nicole Roth, pädagogischen Fachkraft des Kreisjugendrings. Offene Jugendarbeit ist ein freiwilliges Angebot an alle Jugendliche ob in Vereinen organisiert oder nicht. Darin liegt der Erfolg. Wir haben aber auch schon in Vereinen Konflikte durch Beratung bewältigt. Der Kontakt zu den Jugendleitern in Vereinen und Organisationen ist eine Notwendigkeit. Der Aufbau eines kommunalen Netzwerkes ist Ziel und kann nur so gelingen.
Räume für einen Treff will ich schaffen, ist eine weitere Wahlaussage von Herbert Lorenz. Dies erfordert aber Betreuung. Die Arbeit des pädagogischen Personals des Kreisjugendringprojektes setzt bei der Kennenlernphase zwischen Jugendlichen und Pädagogen an. Es führt hin zu einem Jugendbetreuungskonzept für die Gemeinde. "Diese Arbeit kann kein Jugendbeauftragter übernehmen, er kann aber mitwirken", so der Beauftragte des Landkreis, Roland Meier, Fachaufsicht der Jugendbetreuer des Projekts. Und dann hängt es auch von den Jugendlichen ab, ob sie ein Treff wollen. Meist ist dieser Wunsch vorhanden. Bei fachlicher Betreuung gibt es kaum eine Gemeinde die hier nicht bereit ist Räume zu schaffen. Geschlossene Jugendtreffs in den bereits teilnehmenden Gemeinden am Projekt des Kreisjugendrings konnten so wieder geöffnet werden und werden geöffnet bleiben, weil kontinuierliche Jugendarbeit, selbstverständlich mit Höhen und Tiefen, geleistet wird. "Dies Hoffe ich auch für Tittling", merkte Lorenz am Schluss der Veranstaltung an.
SPD-Kreisverband weiter untere Führung von Andreas Winterer - Bürgermeister Erich Hallhuber mit SPD-Ehrenbrief und Willy Brandt-Medaille ausgezeichnet - Kreisverband geht mit Optimismus in die beiden Wahljahre 2013/14
Von Josef Heisl
Tittling Die SPD ist für die beiden anstehenden Wahljahre 2013 und 2014 gut aufgestellt, verkündete der Kreisvorsitzende Andreas Winterer (30) bei der Kreiskonferenz in Tittling nach seiner Wiederwahl. Für seine herausragenden Verdienste um die sozialdemokratischen Ideale erhielt im Rahmen der Versammlung der Bürgermeister der Marktgemeinde Ruhstorf den Ehrenbrief der SPD und die Willy Brandt-Medaille ausgehändigt.
Neben MdL Bernhard Roos und Bezirkstagvizepräsident Max Brandl konnte Gymnasiallehrer Andreas Winterer im Haberedersaal als besonderen Gast auch den Bezirksvorsitzenden Siegfried Depold begrüßen. Am 13. November werde hier der Bürgermeister gewählt, deshalb wolle man dem Kandidaten Herbert Lorenz die Gelegenheit geben, sich vorzustellen. In seiner Rede setzte sich Lorenz kritisch mit dem Amtsinhaber auseinander und versprach, getreu seinem Slogan "miteinander weiterkommen" eine ganz andere Politik zu machen. Darin hätten ihn viele Parteigenossen bestärkt und würden ihn auch kräftig unterstützen.
In seinem Rechenschaftsbericht gab sich der Kreisvorsitzende Andreas Winterer dann kämpferisch und optimistisch. Die Kandidatur von Christian Ude gebe der SPD einen Schub für die anstehenden Wahlen. Deshalb sei es Ziel, nach der Landtagswahl die Regierung zu bilden und auch bei den Kommunalwahlen zuzulegen. Es habe auch parteiintern in der Spitze ein Umdenken stattgefunden. Die Basis werde ernst genommen. Jährliche Kreiskonferenzen und Regionalkonferenzen würden zur Öffnung der Partei beitragen, was auch in einer Öffnung der Listen für Nichtmitglieder münde. "Wir müssen uns mit den Vereinen und Verbänden vernetzen, damit wir wissen, wo der Schuh drückt", stellte Winterer fest.
Zur Bundeswehrreform merkte er an, die SPD hätte mehr herausgeholt, wenn sie in Berlin in der Regierung gewesen wäre. Aussagen zur demographischen Entwicklung, zu den Schulstandorten und zum Debakel Bayerische Landesbank, für das die Kommunen bluten müssten rundeten den Vortrag ab. Die Nordtangente könne man aus verschiedenen Gründen nicht befürworten, beim Autobahnzubringer sprach er sich für einen Weiterbau in den nordöstlichen Teil des Landkreises aus. Zum Thema ÖPNV gab es ein kleines Lob für Landrat Franz Meyer aber auch die Forderung ihn weiter auszubauen, vor allem die Verbindungen zwischen den Hauptrouten. "Wir machen im Landkreis eine konstruktive Oppositionsarbeit keine fundamentale", schloss der Vorsitzende.
Nach dem Bericht von Schatzmeister Johann Weber und der Feststellung von Revisor Alois Probst, dass die Kasse in Ordnung und bei Weber in besten Händen sei, wurde die Vorstandschaft einstimmig entlastet. Unter der Leitung von Christian Flisek wickelte man die Neuwahlen zügig ab. Bei 52 anwesenden Stimmberechtigten und 51 abgegeben Stimmen erhielt Andreas Winterer mit 51 Ja-Stimmen für weitere zwei Jahre das Vertrauen der Delegierten. Auch die übrigen Kandidaten wurden jeweils mit großer Mehrheit gewählt. Als Stellvertreter ist Max Draxinger aus Hutthurm nicht mehr angetreten, für ihn wurde Johannes Seiser aus Hauzenberg gewählt.
Optimismus verbreitete in seinem Grußwort auch MdL Bernhard Roos. Für beide der anstehenden Wahlen sei er hoffnungsfroh gestimmt. Zu Angela Merkl und dem Attribut "eiserne Kanzlerin" merkte er an, dass der Weg, der jetzt gegangen werde, ein halbes Jahr zu spät käme. Der Bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon habe einen guten Job gemacht. Nach den Ränkespielen der Parteiführung sei er gut beraten, wenn er sich einen neuen Job gesucht habe. Die jetzt abzutrennenden Wohnungen der Bayern LB sollten sich die Kommunen holen. Ministerpräsident Horst Seehofer kritisierte er, weil dieser zu einer Landrätetagung in Regen den CSU-Landrats-Kandidaten hinzunahm. Mit den Worten, "2013/2014, des muas hie haun", beendete der Abgeordnete seine kurzen Anmerkungen.
Christian Flisek, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks, zog einen Vergleich der aktuellen Finanzsituation mit Dagobert Duck, bei dem auch nur immer mit Milliarden herumgeworfen worden sei. Man habe beim Bundesverfassungsgericht klagen müssen, damit das Parlament in der Schuldenkrise zu seinem Recht kam. Die Folge sei, dass 2013 wieder die Fraktion der Nichtwähler die größte sein werde. Die Einführung des Euro sei eine Fehlgeburt gewesen. "Wir brauchen ihn aber und mehr europäische Integration", schloss Flisek und mahnte, auch die "Piratenpartei" erst zu nehmen und selbst im Internet präsent zu sein.
Mit bundesweiten Themen, welche die Kommunen betreffen, setzte sich Fraktionssprecher Klaus Jeggle auseinander. Dabei nannte er die Einführung der gelben Tonne, die wohl eine Gebührenerhöhung bringen werde, die erneuerbaren Energien, wo die Standorte die Kommunen beträfen und den demographischen Wandel, mit dem sich ja bereits viele Kommunen befassen. Mit der Ehrung von Erich Hallhuber (siehe Kasten), der stehenden Beifall der Delegierten bekam, klang die Versammlung aus.
Ehrung von Erich Hallhuber:
Der Kreisvorsitzende Andreas Winter erläuterte, dass man künftig regelmäßig verdiente Persönlichkeiten aus der SPD ehren wolle.
Ein jahrelanger Mitstreiter sei Erich Hallhuber. Der Bürgermeister von Ruhstorf übe dieses Amt bereits seit 20 Jahren aus, sei zwölf Jahre lang Kreisvorsitzender gewesen und habe viele Jahre als Kreisrat gewirkt. Erst 1984 sei Hallhuber der SPD beigetreten, nachdem er aber schon vorher Sympathisant gewesen sei. Hallhuber habe im Markt Ruhstorf viel erreicht und dabei sei er nie abgehoben. Die Auszeichnung mit dem Ehrenbrief der SPD und der Willy Brandt-Medaille habe der "Bürgermeister mit Herz und Seele" verdient.
In der Urkunde heißt es, Hallhuber habe sich erfolgreich für die SPD engagiert, einen Beitrag zur Demokratie und zur sozialen Gerechtigkeit geleistet und die sozialdemokratischen Ideale Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität mit Leben erfüllt.
Hallhuber meinte zu dieser hohen Ehrung nur kurz, er habe immer versucht, zwei Herren zu dienen, der Marktgemeinde und der SPD.
Herzlichen Dank für treue Mitgliedschaft und Mitarbeit im SPD Ortsverein Tittling sagte 1. Vorsitzender Bernhard Grum und Bürgermeisterkandidat Herbert Lorenz den Jubilaren. Gerade wenn es darum geht sich für eine lebenswerte Gemeinde zu engagieren ist es wichtig Mitglieder zu haben die wissen was vor Ort los ist und ihr Wissen in Diskussionen in der Vorstandschaft einbringen. Lorenz dankte insbesondere für die Unterstützung im Wahlkampf der ehrliche aber auch manch harte Aussage nötig macht. Nur wer Probleme erkennt und sie anspricht kann sie auch im Konsens lösen, so Lorenz. Willi Wagenpfeil, SPD Kreisrat, merkte bei der Gratulation an: " Thematische Arbeit ist die Stärke der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Diese wird im SPD Ortsverein Tittling große Beachtung geschenkt. Weiter so."
Für 40 Jahre Treue zur SPD wurde Albert Stallinger, langjähriger Marktrat, ein herzliches "vergelt`s Gott" gesagt.
Für 30 Jahre Treue dankte Bernhard Grum Frau Rosa Hundseder.
Und für 10 Jahre Mitgliedschaft und Mitarbeit als 2. Vorsitzender im Ortsverein wurde Christian Kaiser danke gesagt.
Wer geht schon auf Wahlveranstaltungen? Machen muss man sie, aber wichtiger ist der Kontakt zum Bürger. Den Amtsbonus des Bürgermeisters kann man kaum toppen, aber entgegentreten. Der Bürgernahe SPD Kandidat Herbert Lorenz und SPD Ortsvorsitzender Bernhard Grum starteten dazu einen mobilen Infostand. Der alt bewährte Bauchladen gefüllt mit SPD Werbeartikeln und Süßigkeiten kam am verkaufsoffenen Sonntag in Tittling gut an.
Durch die witzige Aktion kam man oft in lockere Gespräche in denen der Bürger feststellen konnte, Herbert Lorenz ist einer mit dem man unvoreingenommen Reden kann. So mancher Termin bei Betrieben für einen Besuch konnte vereinbart werden. Aber auch manch einer klagte seine Unzufriedenheit mit dem Erreichten In Tittling. Besonders dass Lorenz bereits vor sechs Jahren kandidierte und er unvorbelastet in das Amt, mit viel Erfahrung im Unterhalt und Betrieb öffentlicher Flächen mitbringt, fanden die Bürger positiv
(dazu der Originalbericht aus der PNP)
"Schöner kann`s nicht beginnen", merkte Wahlleiter Willi Wagenpfeil nach der Nominierung an. Alle Wahlberechtigten haben sich für Herbert Lorenz als erneuten Herausforderer gegen den amtierenden CSU Bürgermeister ausgesprochen. Lorenz griff scharf die derzeitige Amtsführung im Rathaus an. "Schade ist, dass viele sinnvolle Maßnahmen die nicht vom Bürgermeister kommen schwierigst , oft, wie beim Bau des Parkplatz am Bahnhof, erst dann Gehör finden, wenn das Kind buchstäblich in den Brunnen gefallen ist." Das wird sich durch die fraktionsübergreifende Arbeit die nach seiner Wahl am 13. November durchgesetzt wird ändern, erklärte Lorenz. Wer dabei mitarbeiten will ist jetzt schon eingeladen. Dasselbe Angebot richtet sich an interessierte Bürgerinnen und Bürger. Inhalte aus Bürgermeisterversammlungen werden zukünftig alle Markträte über die Fraktionssprecher zugänglich gemacht. Tittling kann aus dem Tief herauskommen und der Marktrat kann dann die Früchte der Arbeit ernten, wenn der Alleingang im Bürgermeisteramt gestoppt wird. "Mit meiner Wahl gibt es keine CSU- Mehrheit mehr im Rat", merkte Lorenz an.
Sechs Jahre sind vergangen in denen Tittling sich wirtschaftlich arg verschlechterte. In denen Einzelinteressen hofiert wurden, wodurch Arbeitsplätze nicht zustande kamen, schlimmer noch, sogar vernichtet wurden. Wenn sich die Verprellung von Firmen so die nächsten sechs Jahre fortsetzt dann braucht man sich über zukunftsorientierte Investitionen keine Gedanken mehr machen. Hunderttausende Euro fehlten jetzt bereits im Haushalt an Gewerbesteuereinnahmen. Finanzielle Verluste der Gemeinde durch falsches Handeln der politischen Entscheider im Rathaus. Ausdrücklich nahm Lorenz den Marktrat in Schutz. Der sei erst im Nachhinein, wenn überhaupt, informiert worden. "Es ist falsch wenn jemand meint Tittling steht finanziell gut da. Da wär manches besser machbar gewesen", so Lorenz. "Mit der Geheimhaltungspolitik wird ein für alle Mal gebrochen", erklärte der Kandidat. Firmenansiedlungen voran zu treiben ist möglich. Wer kommen will ist willkommen. Die Fehlentwicklung in der Wirtschaft setzt sich mit der Fehlentwicklung bei den Baugebieten fort. Der private Kommerz werde einseitig hofiert. Wir brauchen auch öffentliche Flächen um das Handeln nicht aus der Hand zu geben. Die groß angekündigte Familienförderung die der Marktrat anregte, auch um Abwanderung entgegenzuwirken und die der Bürgermeister vorantreiben wollte ist ausgeblieben. Sollte sie jetzt noch kommen, so kann ich dies nur unter dem Motto Aktionismus abhaken, erklärte der SPD Kandidat. Die Energiewende hat der Bürgermeister im Streit verschlafen. Vernünftige Vorschläge zur Fremdfinanzierung oder zur Stromerzeugung sind lediglich durch Absichtserklärungen und Planungskosten hinterlegt. Geprüft wird wieder was man schon weiß. Handeln ist verschoben, wohl bis kurz vor den Wahlen. Durchlavieren über den Wahltag und keine kontinuierliche auf Vertrauen und Berechenbarkeit ausgerichtete Kommunalpolitik wird vom Bürgermeister abgeliefert.
Willi Wagenpfeil, Hofkirchen´s SPD Bürgermeister, gratulierte Lorenz zu seinen Aussagen. Das Bürgermeisteramt bedingt Eigenschaften die Herbert Lorenz mitbringt.
Führen — mitmachen — vermitteln — Gemeinsamkeiten umsetzen.
Zukünftig wird es in Tittling zwei Arbeitsplätze für das Beschäftigungsprogramm des Bundes geben.
Durch Anträge im Marktrat hat der Fraktionsvorsitzende des SPD Ortsvereins erreicht, dass das Thema am 8. September im Marktrat behandelt wurde. Bürgermeisterkandidat Herbert Lorenz rief die SPD Markträte zuvor in einer Vorstandssitzung auf Zusammenarbeit im Marktrat zu demonstrieren.
Im Vorfeld der Marktratssitzung lud Bernhard Grum die Fraktionen mit Weber Gaby, Hain Irmgard und Koller Robert ein, eine Arbeitsgruppe zu initiieren. Sinn war zum einen die Ausarbeitung von Vorschlägen für Projekte des Markt Tittling. Zum anderen sollte dem Bürger dokumentiert werden, dass der Gemeinderat über sachorientierte Projektarbeit erfolgreich ist.
Die Ergebnisse wurden an den Bürgermeister weitergeleitet und durch den SPD Vorsitzenden während der Marktratssitzung kurz öffentlich dargestellt.
Nach der einstimmigen Zustimmung durch dem Marktrat ist es jetzt an der Verwaltung für die Umsetzung der Bürgerarbeit zu sorgen.
Da evtl. im Kindergarten außerhalb der Gemeinde eine Stelle eingerichtet werden könnte, haben Elisabeth Kriegl und Bernhard Grum die Leiterin des örtlichen Kindergartens Hildegard Englmaier über den Vortrag während der Marktratssitzung informiert. Diese nahm interessiert an der Sitzung im Zuschauerraum teil.
Ergebnis Arbeitsgruppe:
Projekt 1 Aufwertung der Grünanlagen und Rad- und Wanderwege
Projekt 2 Sozialarbeit
Weitere Möglichkeiten für Bürgerarbeit, die aber von den jeweils zuständigen Stellen - eigenverantwortlich - beantragt werden müssen:
Kindergarten
Kirchenstiftung - Bibelgarten
Durch den Kontakt von Herbert Lorenz, SPD Bürgermeisterkandidat, konnten sich SPD Landtagsabgeordneter Bernhard Roos und SPD Kreisvorsitzender Andreas Winterer, begleitet von Tittlinger Sozialdemokraten über die Leistungsfähigkeit des Alten- und Pflegeheims St. Marien in Tittling überzeugen.
Beeindruckt zeigten sich die Besucher von den Neubauten und dem Konzept zur Durchführung des "Umsorgten Wohnens" während einer kurzen Führung. Die Modernisierungsfortschritte eines Altbau-Traktes im Pflegeheim, auch im energetischen Bereich, zeigen, dass das Management auf der Höhe der Zeit ist. "Wir wollen weg vom Öl," erklärte Heimleiterin Hildegard Seidl. Die Versorgung durch eine Hackschnitzelheizung ist eine Richtung, die hierbei verfolgt wird.
Anschließend kam es zu einem Gedankenaustausch über Möglichkeiten zur Unterstützung des Seniorenheimes der Deutschordensschwestern. Zu dem Sachgespräch kam auch Provinzoberin Sr. Miriam Müller hinzu. Sie erläuterte, dass die Finanzierung der Neu- und Umbauten ausschließlich durch das Engagement der Deutschordensschwestern getragen wird, die dazu ihre Rücklagen und Renten verwenden. Der Freistaat gibt für kirchliche Bauten im Pflegebereich keine finanzielle Unterstützung. Nur für die Energetische Sanierung alleine wurden Fördergelder über Mittel der KfW gewährt. "Das volle Haus hier zeigt, dass der Bedarf bei den Entscheidungsträgern falsch eingeschätzt wird", so Bernhard Roos.
Mehr ehrenamtliches Engagement, wie es Frauenbundmitglieder im Tittlinger Altenheim beim Besuchsdienst vorleben, war ein Wunsch der Heimleitung. Das gesellschaftliche Klima dazu muss Politik schaffen. Bernhard Grum, SPD Fraktionsvorsitzender, und Frau Seidl bedauerten, dass nun auch die Unterstützung durch Zivildienstleistende weggefallen ist. Herbert Lorenz stellte das Modell "Bürgerarbeit" bei den Anwesenden vor. Die gemeinnützige Einrichtung kann hier Unterstützung erhalten. Wichtig ist hierbei das Vorgehen. Lorenz übergab der Leitung dazu Unterlagen und eine Kontaktadresse. "Noch als Jungsozialist habe ich mit unserer Gruppe in Tittling den ersten Zivildienstplatz in diesem Altenheim mit initiiert," so Bernhard Grum. Er wünsche der Leitung viel Erfolg, um über die Bürgerarbeit zusätzliche Unterstützung zu erhalten und versicherte, in einigen Tagen über den Antragsstand nachzufragen.
Einen großen Wunsch äußerte Hildegard Seidl zum Schluss des Treffens: Die Heimbewohner überqueren oft die Staatsstraße, um den hervorragenden Geh- und Radweg auf der anderen Seite zu nutzen. Hier wäre ein Überweg eine große Hilfe. Herbert Lorenz, Mitarbeiter im Straßenbauamt, zeigte Verständnis, aber die Zahlen von 50 Passanten die die Staatsstraße in der Stunde queren müssten, sei eine hohe Hürde. Auch der Wunsch nach einer Geschwindigkeitsbegrenzung sei nachvollziehbar.
Das Zusammentreffen der Faktoren, Senioreneinrichtung, die vollbebaute Siedlung, die Bushaltestellen und der Geh- und Radweg gegenüber dem Heim, so hoffen die Besucher, könnte zu einer anderen Bewertung führen. Eine Prüfung der Anliegen soll beantragt werden.
Tittlings SPD Bürgermeisterkandidat Herbert Lorenz konnte auf Einladung von Bürgermeister Georg Steinhofer Neukirchen v. W. und Ortsvorsitzendem Bernhard Grum, Tittling neben zahlreichen Besuchern auch einige Ärzte aus der Region, sowie viele Mandatsträger der SPD begrüßen.
Die Hauptreferentin, Angelika Graf MdB und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion im Bundestag, gab Einblick in die derzeitige Situation im Gesundheitswesen und zeigte Wege auf der 2-Klassen-Medizin entgegenzuwirken.
Der medizinisch technische Fortschritt sei zwar begrüßenswert, verursacht aber auch steigende Kosten, speziell in Krankenhäusern. Die Arzneimittelkosten steigen ebenfalls rapide und der Pharmaindustrie kann anscheindend keiner Paroli bieten.
Deshalb sei die Bürgerversicherung, wie die SPD sie derzeit ausarbeitet, unter Einbeziehung aller Versicherten der einzige Ausweg, um die Kosten in den Griff zu bekommen. Der
Anspruch aller Versicherten auf medizinische Versorgung kann nur so sichergestellt werden. Da die Anzahl der Hausärzte im ländliche Raum ständig abnimmt, forderte die Gesundheitsexpertin eine Entlastung der Ärzte, z. B. durch Gemeindeschwestern und eine Anhebung der Honorierung für Hausärzte. Mehr gesundheitliche Präventation bereits ab dem Kindesalter, eine einheitliche Abrechnung von privater und gesetzlicher Krankenversicherung, Anreize und Erleichterungen zum Medizinstudium sowie mehr Lehrstühle für Medizin sind ebenfalls Forderungen der SPD, um einen Kollaps in der Gesundheitspolitik abzuwenden.
Die Bürgerversicherung sei der einzige brauchbare und finanzierbare Weg aus der drohenden Krise. Durch eine paritätische Finanzierung und Einbeziehung aller Versicherten kann man auch Pflegekräfte anständig bezahlen, "ansonsten findet man bald keine mehr", prophezeite die Rednerin.
In einer regen Diskussion nannte die Tittlinger Ärztin Frau Dr. Flatter die Budgetierung als einen der Hauptgründe für die Abwanderung der Ärzte ins Ausland hinterlegt mit Beispiele aus Ihrer eigenen Praxis. Auch der Neukirchner Arzt, Dr. Reichart schätzte das Risiko des Regresses mit persönlicher Haftung als zu groß ein und sah eine akute Bedrohung bei der ärztliche Versorgung im Planungsbereich Passau-Stadt und Land. 28 Prozent der Ärzte seien 60 Jahre und älter und der Altersdurchschnitt liegt bei 59 Jahren. Sofortige Maßnahmen seien deshalb unbedingt erforderlich. Eine von Teilnehmern geforderte Ausstellung einer Rechnung für alle Patienten lehnte der Fürstensteiner Arzt Dr. Ging wie auch seine Kollegen wegen der komplizierten Punktesystemabrechnung die zusätzlich Kosten verursacht ab.
Angelika Graf werde vor allem die Hindernisse bei Praxenübernahme durch junge Ärzte mit ihren Kolleginnen und Kollegen durchleuchten und prüfen inwieweit hier Einfluss auf das SPD Konzept zur Bürgerversicherung genommen werden kann.
Landtagsabgeordneter Bernhard Roos, zweiter Redner des Abends meinte zur Wortmeldung des Rettungsarztes Dr. Gieng: "Es ist wohl kaum komplette Transparenz in der gesamten Gesundheitspolitik zu erreichen. Er setzt sich für den Erhalt und die Sanierung von Ortszentren ein und unterstrich die soziale Verantwortung der Hausärzte, die weiterhin im Mittelunkt einer funktionierenden Gemeinde stehen. Ein attraktiver Ort lebt erst wenn das Soziale Gefüge und die Versorgung funktioneiert. Beides gehört zusammen. Er bestätigte die Überalterung der Hausärzte und forderte die Einführung eines Demografiefaktors. Die Abwanderung von Arbeitskräften im nördlichen Landkreis sei ebenfalls ein Problem. Durch Ansiedlung von Betrieben und einer besseren Infrastruktur könnte dies gestoppt werden. Dazu gehöre eben auch ein ausreichende ärztliche Versorgung.
Bürgermeisterkandidat Herbert Lorenz erklärte Facharztansiedlung im Bereich eines Kinderarztes und Orthopäden habe für ihn Priorität. Einerseits um Tittling als mögliches Mittelzentrum zu stärken, andererseits um der steigenden Altersstruktur gerecht zu werden. "Um es mit den Worten von Frau Graf zu sagen," so Lorenz "Bedarfsorientierte Planung ist zu realisieren." Das Ziel sei für Ihn klar. Wege dort hin gebe es mehrere. Die Betrachtung der Region um Tittling sehe Lorenz dabei hilfreich. Auch die Entstehung eines Ärztlichen Zentrums ist in Erwägung zu ziehen
Der Internetauftritt der Gemeinde Tittling ist in die Jahre gekommen und lässt das Bild der Gemeinde als rückständig und überholt erscheinen.
Wir, die SPD Fraktion, sind der Meinung, dass die Homepage der Gemeinde nach heutigen Gesichtspunkten modern und ansprechend gestaltet sein muss. Dazu gehört eine übersichtliche und benutzerfreundliche Navigation mit allen wichtigen Informationen für unsere Bürger, hoher Wiedererkennungswert und ein ansprechendes Design.
Auch die Aktualisierung der Inhalte und Bilder muss einfach durchzuführen sein, damit sämtliche Änderungen von der Gemeinde selbst gemacht werden können.
Da man sich bei der letzten Gemeinderatssitzung für die Einrichtung einer Webcam entschieden hat, sollte auch der touristische Aspekt nicht außer Acht gelassen werden. Auch wenn die Mitgliedschaft der Tourismusgemeinschaft Ilztal-Dreiburgenland zur Zeit auf dem Prüfstand steht.
Besonders hervorzuheben ist in diesem Fall der Auftritt der Nachbargemeinde Fürstenstein.
Gemeinderätin Elisabeth Kriegl informierte sich und kam dabei zu einem überraschenden Ergebnis.
Die Homepage für Fürstenstein wurde kostenlos erstellt und nach Rücksprache mit Herrn Hartung (Förderverein für regionale Entwicklung), welcher dieses Projekt leitet, werden noch Auftraggeber in unserer Region gesucht. Neukirchen v. W. ist schon angemeldet, Tittling würde man gerne dazu nehmen, da viele touristische und landkreisrelevante Inhalte übernommen werden könnten (mehr Infos unter: www.azubi-projekte.de).
Auch nach Fertigstellung der Homepage steht ein Ansprechpartner bei Problemen jederzeit zur Verfügung. Die SPD-Fraktion mit Bernhard Grum, Elisabeth Kriegl, Irmgard Hain und Stallinger Josef befürworten diese Teilnahme.
Im Anschluss an die Marktratssitzung im März wurde den Räten noch kurz die Information über dieses Projekt durch Frau Kriegl mitgeteilt. Dabei wurden auch die Kontaktdaten mit Ansprechpartner an Bürgermeister Bloch übergeben.
Es bleibt abzuwarten, ob auch alle anderen Fraktionen im Marktrat für dieses Projekt stimmen.
Zwar ist der Antrag gescheitert, Ingenieur Pauli den Vortrag über eine privat finanzierte Hackschnitzelheizung zu ermöglichen, aber aus der Diskussion entstand der Beschluss eine energetische Untersuchung der Gemeindegebäude durchzuführen.
Bis auf das Alarmzentrum liegt dieser jetzt vor. Erhebliche Maßnamen sind somit im Schulbereich zu tätigen. Schlechte Wartungen und veraltete Pumpen- und Steuersysteme verschlingen enorme Energiemengen.
Und auch die Isolierung eines Teils des Gebäudes ist nach wie vor ungenügend. Hier konnte die SPD Fraktion ja bereits durch aktive Diskussion im Bereich Wärmedämmung in der vorhergehenden Gemeinderatsperiode überzeugen.
Und siehe da, auch regenerative Energieversorgung mit Biomasse lässt die Kosten und den CO2 Ausstoß purzeln, so die Studie.
Die Hoffnung auf Zuschüsse aus dem Konjunkturpaket ist und bleibt vorhanden.
Es ist wahrscheinlich, dass bei Bezuschussung durch die Regierung eine eigene Anlage errichtet wird. Wenn nicht ist unserer Meinung nach die Diskussion einer Fremdfinanzierung offen. Auch mit dem Effekt eine Fernwärmeversorgung zu beginnen. In Ringelai ist so eine Anlage bereits erfolgreich in Betrieb gegangen. Logisch ist es, erst den Energieverbrauch zu reduzieren, um dann auf der erforderlichen Leistungsverbrauchsbasis die Anlagen zu dimensionieren.
Eins soll hier richtig gestellt werden. Der Landkreis wollte 100%ig mit der Gemeinde eine gesamte Anlage für die Schulanlagen errichten. Die gegenteilige Aussage des Bürgermeisters ist falsch.
Hier soll auch darauf hingewiesen werden, dass darüber der Gemeinderat damals wie üblich nicht informiert wurde.
Zitat: "Debatte über die Studie zur Bebauung des Edeka - Grundstückes: Elisabeth Kriegl wusste nichts mehr von der Vergabe der Studie an Willi Neumeier durch den Gemeinderat 2005, wollte außerdem in Erfahrung bringen, was dafür bezahlt wurde und ob die Studie bereits als Bebauungsplan gilt."
In der Berichterstattung des Artikels zum Sitzungsbericht; sind meines Erachtens einige gravierende Punkte außer Acht gelassen und einfach ignoriert worden. Punkte die aber wichtig sind, da ansonsten von der Sitzungsdiskussion ein völlig falsches Bild wiedergeben wird.
Hätte denn z.B. nicht fairerweise erwähnt werden müssen, dass ich, Elisabeth Kriegl erst seit 2008 Markträtin bin und von der besagten "Studie" aus dem Jahr 2005 keine Kenntnis haben konnte?
Oder warum wurde nichts davon berichtet, dass gerade diese "Studie" auf der Homepage von Archtitekt Herrn Willi Neumeier als Bebauungsplan dargestellt wurde und dies zu großen Mißstimmigkeiten - auch in den Reihen der CSU - im Gemeinderat führte?
War es nicht so, dass diese "Studie" von 2005 nur ein Entwurf war, wie eine mögliche Bebauung des Hanges aussehen könnte. Zumal mal man nicht wusste, ob überhaupt für eine Bebauung zwischen Preming und Tittling die fehlenden Grundstücke erworben werden können?
Kann hier wirklich schon ein Recht abgeleitet werden einen lukrativen Bebauungsplan zu erstellen?
Warum wird auf Fragen über die Vergabepraxis und Kosten den Gemeinderatsmitgliedern meist nur beschwichtigend erklärt, dass Herr Neumeier für Tittling ja sowieso vieles kostenlos erstelle. Deshalb gelte es als unhöflich nach dessen Honorar zu fragen. Darf die Bevölkerung nicht erfahren, was der Herr Gemeinderat Neumeier alles kostenfrei erstellt - vielleicht wäre ein Dankeschön angebracht? Demzufolge kann der Bürger auch über Kosten, Honorar und Vergabepraxis aufgeklärt werden. Sind es denn nicht unsere Steuergelder die ausgegeben werden und über deren Verbleib der Bürger ein Recht hat, darüber informiert zu werden?
So wurde auch in einem vorhergehenden Bericht beispielsweise „ vergessen“, dass für den Anbau der Volksschule (Anbau für die Mittagsbetreuung) alle anwesenden Gemeinderäte plädiert haben aber bei der Abstimmung über die Vergabe der Planungsarbeiten an den Architekten Neumeier vier Markträte dagegen votierten.
Es bleibt zu hoffen, dass in Zukunft die Berichte über Gemeinderatssitzungen objektiver dargestellt werden, (wie Frau Kuhnt es bestens praktizierte) das zeichnet doch eine seriöse Berichterstattung aus:Gute Recherche und objektive Berichterstattung.
Den aktuellen einstimmigen Beschluss im Verkehrsausschuss des Passauer Kreistag zur Sanierung des maroden Fahrbahnbelags, mit einem veranschlagten Kostenansatz von 400 000 Euro, konnte SPD Ortsvereinsvorsitzender Bernhard Grum der Vorstandschaft mitteilen.
In der Bürgerversammlung 2008 war noch von einer Komplettsanierung im Jahr 2009 die Rede. Als im Sommer dieses Jahres noch nichts bekannt war, wurde die SPD Fraktion stutzig.
SPD Kreisrat Max Draxinger, Hutthurm, konnte durch Nachfrage ermitteln, dass 2010 als neuer Sanierungstermin ins Auge gefasst wurde, falls die Haushaltsmittel ausreichen. Auch im Rathaus war dies bekannt, was eine Anfrage in einer Marktratssitzung im September ergab. Die SPD Fraktion bat Kreisrat Draxinger sich vehement für die Gesamtteerung der immer wieder teilweise ausgebesserten Kreisstrasse einzusetzen. Am 12. November nahm er die Gelegenheit in der Verkehrsausschusssitzung des Kreistags dazu wahr.
Ein verschieben dieser Maßnahme darf es in 2010 nicht mehr geben. Dies unterstrich auch Passaus Landrat.
Zur Tätigkeit einer Bundestagsabgeordneten gehört unter anderem Abiturienten bei der Teilnahme an Auslandsstudien zu unterstützen. Über Stipendien ist dies möglich. Dazu traf sich die Bundestagsabgeordnete zu einem Gespräch mit einer Tittlinger Interessentin.
Im Anschluss nahm Bundestagsabgeordnete Teuchner auf Einladung durch SPD Ortsvorsitzenden Bernhard Grum an der Sitzweil am Marktplatz teil.
Anhand von Plänen informierten er Jella Teuchner über den Stand und die Probleme zur Verwirklichung der Marktplatzsanierung.
Dass das Straßenbauamt Einwendungen hat sei zwar in dem Planungsstadium schade, aber ohne Kompromisse wird es wohl keine Lösung geben, so die Abgeordnete ernüchternd. Dass der Fahrbahnbelag durchgesetzt werden kann, ist vorstellbar. Bei der Straßenbeschilderung der Durchfahrsgeschwindigkeit und bei den Bushaltestellen wird es dagegen schwierig werden.
Erfreulich sei, so Teuchner, dass man in Tittling so eine Marktgemeinschaft im Rahmen der Sitzweil ins Leben rufen konnte und vor allem erhalten kann. Der sanierte Marktplatz biete sich für solche Veranstaltungen, aber auch nach der Sanierung für Erlebniseinkauf auch in Fachgeschäften geradezu an.
Jetzt können die Marktratsmitglieder die Niederschrift der letzten Marktratssitzung rechtzeitig einsehen und evtl. die Berichtigung einfordern.
Die Markträte folgten dem Vorschlag der SPD-Räte. Spätestens mit der Versendung der Tagesordnung wird die Niederschrift den Gemeinderäten zugestellt.
Zuvor gab es die Niederschrift erst zu Sitzungsbeginn.
Ein Beispiel soll zeigen, wieso dies wichtig ist:
Am 22. Juli wurde zum Thema Rücknahmeantrag zu Planungsvergaben vom 17. März 09 protokolliert, dass Koller Robert einen Antrag gestellt hat.
Tatsache war, dass ein Kompromissvorschlag, der punktuell mit SPD Vorsitzendem Bernhard Grum besprochen war, diskutiert wurde.
Entscheidend ist, dass über einen Antrag abgestimmt werden muss, dagegen ein schriftlicher Diskussionsbeitrag zu einer Einigung beitragen soll.
Leider verweigerte die CSU ein Treffen der Fraktionsführer. Diese protokollierte Zusage war jedoch die Bedingung zur Verschiebung des Antrags vom 22. Juni, an dem die CSU personell keine Mehrheit hatte, auf den 24. Juli, an dem hingegen alle CSU-Stimmen anwesend waren.
Unserer Auffassung nach hätte durch die Berichtigung des Protokolls der Tagesordnungspunkt wie beantragt von der Tagesordnung genommen werden müssen, da keine neuen Tatsachen seit dem 17.März vorgelegt wurden.
Außerdem wurde der Antrag als dringlicher Antrag (fehlerhaft, da seit 22. Juni bekannt, und ohne negative Auswirkungen bei Nichtbehandlung) und nach Ladungsfrist verspätet eingereicht (5 bzw. 3 Tage zwischen Ladung und Sitzungstag).
Der ganze Vorgang zeigt wie machtbewusst jedoch auch fehlerhaft, aber mit CSU blockierender Mehrheit gebilligt, gearbeitet wird.
Auch die Protokolle zur Nicht Öffentlichen Sitzung werden jetzt unaufgefordert vorgelegt.
Die Verlesung war beantragt. Bereits bei der Abgabe des Antrags bot Fraktionsvorsitzender Bernhard Grum die Vorlage statt der Verlesung an.
In der Diskussion wurde dieser Kompromiss durch Abstimmung beschlossen.
Tittling :
Christian Flisek leitete die Wahl der SPD Ortsvereinvorstandschaft Tittling/Witzmannsberg und informierte anschließend über seine Ansichten zu Europa und seine Kandidatur.
Von Kinderbetreuungseinrichtungen bis zur Marktplatzsanierung reichten die Themen, die Vorsitzender Bernhard Grum in seinem Rechenschaftsbericht ansprach.
Besonders die Bereitschaft der SPD Fraktion zur Unterstützung von Betriebsansiedelungen wie der Errichtung einer Hackschnitzelheizung durch private Investoren wurde von den Anwesenden begrüßt.
Aber auch die B85 war Thema. Der schleppende Neubau bei Neukirchen v. W. zum einen aber auch die übertriebenen Planungen bei Tittling Süd und die enormen Wildunfälle auf der Bundesstrasse. Der Ortsverein ist hierzu erneut tätig geworden. Die Marktgemeinde hat nun Handlungsbedarf im Straßenbauamt erneuert.
Die Verbesserung der Computerausstattung in der Volksschule ist nötig. Dies werde noch mal eindringlich in einem Gespräch mit dem Rektor der Wilhelm Niedermayer Schule deutlich. Die Marktplatzsanierung sollte zügiger umgesetzt werden. Bis heute sind dem Marktrat keine Vorschläge zur Materialauswahl unterbreitet worden. Seit Jahresbeginn wartet man nun schon darauf. Eine sachliche und vollständige Berichterstattung der Marktratssitzung wäre auch in diesem Zusammenhang wünschenswert. Die klassische Kleinkinderbetreuung kommt leider vorerst nicht zu Stande. Hier haben wir alles versucht und wird auch weiterhin ein Ziel sein, so Bernhard Grum.
Die Einbeziehung gerade bei der Gewerbeansiedlung hat die SPD Fraktion in einem Gespräch mit dem Bürgermeister deutlich gemacht. Planungen von Interessenten müssen dem Marktrat zur Kenntnis gebracht werden und sind ernsthaft zu prüfen und zu unterstützen.
In die Vorstandschaft wurden gewählt:
1. Vorsitzender: Bernhard Grum
2. Vorsitzender: Christian Kaiser
Kassier: Alois Riesinger
Schriftführerin: Irmgard Hain
EDV-Beauftragter: Roland Hammerlindl
Revisorinen: Elisabeth Kriegl und Rosa Hundseder
Beisitzer: Josef Stallinger und Herbert Lorenz
Bildungsbeauftragte: Irmgard Bürk.
Fliesek ging in seinem Vortrag zur Europawahl auf die wirtschaftlichen Probleme ein. Ein starkes Europa muss alle mitnehmen. Europa hat die Kraft mit seinen Ländern und Regionen gestärkt hervorzugehen.
Der Passauer SPD- Europakandidat sprach sich gegen die Privatisierung der öffentlichen Trinkwasserversorgung aus. Dies werde, so Flisek, in den nächsten fünf Jahren in Brüssel entschieden. Dass die CSU dies nicht zum Wahlkampfthema macht, zeigt, dass sie sich hier nicht geschlossen festlegen will. Die SPD wird die kommunale Daseinsvorsorge verteidigen.
Christian Fliesek formulierte seine Ziele folgendermaßen:
Ich will mich engagieren für eine starke gemeinsame Antwort Europas auf die Wirtschafts- und Finanzkrise zum Erhalt von Arbeitsplätzen.
Für starke Arbeitnehmerrechte, Mitbestimmung und Mindestlöhne in Europa - gegen Lohn- und Sozialdumping.
Für den Vorrang sozialer Grundrechte vor Deregulierung und Marktfreiheit im europäischen Binnenmarkt - gegen ein marktradikales Europa.
Für Klimaschutz und erneuerbare Energien in Europa - gegen Atomkraft.
Für ein Europa, das für Frieden, Abrüstung, Entwicklung und soziale Gerechtigkeit weltweit eintritt.
Hackschnitzelheizung für Tittling:
Wir unterstützen Maßnahmen zur Schaffung einer zentralen Hackschnitzelanlage zur Versorgung Tittlinger Einrichtungen. Dazu gab es von der SPD die Einladung zu einem informellen Treffen.
Die Ablehnung des Bürgermeisters zu dem Projekt mit 1 bis 1,5 Mio. Euro Anfangsinvestition, führte schließlich zu dem SPD-Antrag (siehe www.spd-tittling.de), dass der Projektant den gesamten Rat informieren solle.
Als Kompromiss wurde die Ermittlung von Einsparmöglichkeiten an kommunalen Einrichtungen und die Prüfung des Anschlusses an eine Hackschnitzelheizung erzielt. Der Landkreis errichtet jetzt für die Realschule eine steuerfinanzierte Anlage. Sollten Fördergelder fließen, errichtet die Gemeinde eine Anlage zur Beheizung mit regenerativer Energie für die Grund- und Hauptschule.
Hier ist für den Steuerzahler kein verantwortlicher Umgang erkennbar.
Der Einsatz von Fremdkapital sollte nach wirtschaftlicher Betrachtung immer Vorrang haben.
Gewerbeansiedlung:
Ein weiterer Konflikt herrscht beim Umgang mit Projekten, die an die Gemeinde herangetragen werden. Es besteht zwar nicht die Pflicht zur Information des Marktrates, aber im Sinne der vertrauensvollen Zusammenarbeit wäre dies eine Notwendigkeit.
Wenn sich gewerbliche Betriebe ansiedeln und so brachliegende Flächen vermarktet werden können, so sind wir der Meinung, dass das Projekt auch vom Rat beraten werden sollte. Dies haben wir dem Bürgermeister in einem Gespräch deutlich gemacht. Wir haben ihn eindringlich zum Handeln aufgefordert. Wir können nicht über zurückliegende oder fehlende Gewerbesteuereinnahmen klagen, genau so wenig wie über fehlende Arbeits- oder Ausbildungsplätze, wenn wir Chancen nicht ergreifen.
Da die SPD im Tittlinger Marktrat nur 4 Sitze hat und die CSU samt Bürgermeister nach wie vor die absolute Mehrheit stellt, wird die Möglichkeit zum überparteilichen, gemeinsamen Handeln nur selten genutzt.
Vergabe von Planungsaufträgen:
Wir forderten nach fachlicher Beratung die Planungshoheit im Bereich der Vergabe an den Marktrat zurückzugeben, um allen Ingenieur- und Planungsbüros Chancengleichheit zur gewähren.
Wir fordern mehr Berichte über die Marktratsbeschlüsse öffentlich zu benennen, ohne Teile wegzulassen.
Folgender Beschluss wurde gefasst und gestellt:
"Als Marktgemeinderat stelle ich hiermit den Antrag, dass in Zukunft über sämtliche Planungsauftragsvergaben der Marktgemeinderat entscheidet. Die Planungsaufträge sollen mehreren Architektur- und Planungsbüros bekannt gegeben werden um diesen eine Beteiligung zu ermöglichen."
Der Antrag wurde angenommen.
Im Mitteilungsblatt erschien nur der erste Satz des Antragstextes. Der zweite ist ebenso wichtig.
"Die Tafel Hutthurm":
Die SPD Tittling hat einen Schritt hin zu einem noch sozialeren Tittling geschafft.
Die Ermöglichung der Versorgung von Bedürftigen durch "Die Tafel Hutthurm" ist ein Schritt die Hilfe füreinander zu stärken. Ca. 38 Familien kann hier mit Lebensmitteln, die ansonsten vernichtet würden, etwas geholfen werden. Wir haben im Marktrat für die finanzielle Unterstützung zum Ankauf eines Kühlfahrzeuges erfolgreich geworben.
Ein herzliches Dankeschön an alle, die die Tafel in irgendeiner Form unterstützen.
Jugendarbeit:
Wir schaffen Kontakte zwischen Erziehern, Lehrern, Vereinen und politisch Verantwortlichen, um die verschiedenen Bedürfnisse rechtzeitig zu erkennen und bei der Umsetzung zu unterstützen.
Kleinkinderbetreuung:
Die Einführung der Kleinkinderbetreuung von 0-3 Jahren in Tittling sollte lieber heute als morgen erfolgen. Sie ist für Familien, aber auch Betriebe außerordentlich wichtig. Für Tittling ist es ein Standortfaktor, der nicht zu unterschätzen ist.
Schule:
Die IT Ausstattung an der Schule darf nicht länger auf die lange Bank geschoben werden.
Für die Einführung der Schulsozialarbeit haben wir gestritten. Ein Segen ist auch die Einführung der Ganztagesbetreuung.
Marktplatzsanierung:
Wir wollen die zügige Umsetzung der Marktplatzsanierung und eine Belebung des Marktplatzes. Dies - so sind wir uns sicher - ist zu erreichen.
Die lange geforderte ebenerdige Verbindung zum Bahnhofsgelände wird im Zuge der Sanierung Realität. Dass dabei noch Entlastungsparkplätze entstehen, ist ein positiver Effekt
Wildschutzzaun:
Zahlreiche Wildunfälle auf der B 85 erfordern erneute Initiative des Marktrates um beim Straßenbauamt hier Gehör zu bekommen und Maßnahmen zur Gefährdungsvermeidung zu erreichen. Hierzu sind wir wieder mit Jägern und Nachbargemeinden in Kontakt. Für einen Gemeinderatsbeschluss haben wir uns bei Bürgermeistervertreter ausgesprochen.
B 85:
Die Verkehrsanbindung Tittling Süd ist mit einfachen Mitteln zu verbessern. Die geplanten Maßnahmen werden keine schnelle Verwirklichung ergeben.
Tourismus:
Wir wollen die Stärkung des Tourismus zur Steigerung der Lebensqualität und der Wirtschaftskraft in der Region. Ein eigenständiger Ausschuss, der hier vorwärtsgewandt handeln könnte, wurde abgelehnt. (siehe www.spd-tittling.de) Erreichen konnten wir dennoch die Mitgliedschaft im Tourismusverein Ostbayern. Allein dies ist nur ein Vermarktungsobjekt.
Der SPD Ortsverein Tittling informierte sich in der Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt in Passau Neustift über die Kinderbetreuungseinrichtung von null bis drei Jahren. Alois Fraunholz, Bezirksgeschäftsführer der AWO Niederbayern Oberpfalz, stellte die Einrichtung in einem Gesprächskreis vor und führte anschließend die Besucher durch die Einrichtung.
Besonders der erforderliche Ruheraum wurde von den Sozialdemokraten genau betrachtet. Das Förderprogramm zur Errichtung von Kleinkinderbetreuungsstätten sehe eine finanzielle Beteiligung von Träger und Kommune von 25% und 75% durch den Staat vor, so Fraunholz. Gefördert werde anhand einer Bedarfsanalyse. Auf Nachfrage von Bernhard Grum, SPD-Fraktionsvorsitzender im Marktrat Tittling, zur Annahme von Kleinkinderbetreuung durch die Eltern wurde anhand des Buchungsbelegungsplanes der Einrichtung erläutert, dass die Vielfalt der Belegungzeiten entscheidend die Nachfrage beeinflusst. 5-10 und 10-15 Wochenstunden seien in dieser Einrichtung die meist gebuchten Zeiten. Trotzdem stehen 7 Buchungsmöglichkeiten im Angebot. Die Buchungen orientieren sich aber auch nach den Möglichkeiten einer Einrichtung . Schließlich sei eine sichere Personalplanung auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu sehen. Das Wohl der Kinder stehe aber immer im Vordergrund, weswegen auch Kernzeiten eingehalten werden müssen
Auf die Anfrage von Irmgard Hain und Josef Stallinger nach dem Ultimo der Antragstellung, um 2009 noch die Fördermaßnahme zu nutzen, bekamen sie zur Antwort, dass dies von den Bedingungen im Landratsamt abhängt. In der Stadt Passau sei der 30.4. Stichtag. Im Landkreis werde es ähnlich sein. Wer heuer in den Genuss der Förderung kommen will, müsse sich nach der Decke strecken, so Fraunholz.
Dass das Vorhandensein einer Kleinkinderbetreuung in einer bereits am Ort ansässigen Einrichtung, z.B. dem Kindergarten, am besten ist, darüber waren sich alle Anwesenden einig. Hier lernen die Kleinen von den Großen und die Großen lernen Rücksicht und Toleranz gegenüber den Kleinen. Das Entstehen eines sozialen und kommunalen Gefüges ist so bestens möglich.
Tittling: Trotz zweifelhafter Witterung und 32cm reinem Kerneis, traten am Samstag, den 07. Februar 2009, 12 Moarschaften beim Wildstockturnier der Tittlinger SPD am Dreiburgensee an.
Die Siegerehrung nahm Christian Kaiser vor, der die professionelle Vorbereitung und Durchführung des Wettbewerbs lobte. Der 1. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Tittling / Witzmannsberg Bernhard Grum bedankte sich bei den Pokalspendern, bei Schiedsrichter Albert Stallinger für sein Engagement und beim Seehof Tauer für die gute Bewirtung.
Ergebnisse:
1. SG Hörmannsdorf (22:0)
Ernst Feichtmeier, Christian Groll, Ludwig Prager und Herbert Ritzer;
2. Die 4 Eisheiligen (18:4) Quote 2,150,
3. Hörmannsdorfer Jungstar (18:4) 1,760,
4. Wildschützen Rothau (14:8) 1,160,
5. MC-Kupfer Team (14:8) 1.000,
6. Seinbuaga Weiherschützen (12:10),
7. Goadnheisla (10:12),
8. Fredl & Co (8:14),
9. Dreiburgenschützen Tittling (6:16),
10. Rotspechte (6:16),
11. Die drei lustigen Vier (2:20),
12. Rothaumühlweiherschützen (2:20).
Beim Steckerlschießen, das die Tittlinger Jugendschützen ausrichteten, wurde nach dem "Rittern" Konrad Schon mit 21 Pkt. 1. und Christian Kaiser mit 19 Pkt. 2., da beide beim 1.Schießen mit 28 Pkt. gleich waren.
Neue Wege in der Energieversorgung sind in Deutschland und auch in Tittling zu beschreiten.
Nachdem wegen eines Formfehlers der Antrag von Dipl. Ing. Josef Pauli und interessierter Landwirte zur Information des Marktrates für eine Tittlinger Fernwärmeversorgung nicht behandelt wurde, fasste die SPD Fraktion den Beschluss, sich von Josef Pauli informieren zu lassen.
Ein schlüssiges nachvollziehbares Konzept eines Fachmannes, das anhörenswert ist, war das Resultat, das die SPD Markträte/innen nach der Infoveranstaltung attestierten. Zu der Veranstaltung waren über die Fraktionsvorsitzenden alle Markträte geladen.
Anhand des Projekts Fernwärme mit Hackschnitzelheizung der Gemeinde Ringelai konnten wir ein sehr informatives Gespräch über die dortigen Planungen und Widerstände führen. Heute (14. November) ist die Fernwärmeleitung bereits im Bau.
Um dem Konzept Hackschnitzelheizung für Tittling eine Chance zu geben, wurde der Beschluss gefasst, laut Gemeindeordnung einen Antrag einzubringen. Dadurch, dass der Bürger die SPD Tittling stärkte und diese nun 4 Sitze im Marktrat hat, war dies möglich. Die Behandlung des Antrags wurde im öffentlichen Teil verlangt, um Sachlichkeit und Öffentlichkeit herzustellen.
Nachdem der Punkt in den nicht öffentlichen Teil gelegt wurde, beantragte Fraktionsvorsitzender Bernhard Grum die Verlegung in den öffentlichen Teil.
Dem wurde durch Marktratsbeschluss undemokratisch und unserer Meinung nach gemeindeordnungswidrig nicht entsprochen.
Wir, die oben genannten Markträte und Markträtinnen, beantragen die Zustimmung zur Konzeptvorstellung für eine Hackschnitzelheizung für Tittling während der nächsten Sitzung des Marktgemeinderates.
Mehrere Markträtinnen und Markträte haben sich mittlerweile informieren lassen. Wir sind uns sicher, dass das Konzept wert ist, vom Marktrat angehört und diskutiert zu werden. Es ist ein Konzept, das für Tittling die Kosten im Energieverbrauch senkt, das den Verbrauch begehrter Rohstoffe wie Erdöl und Erdgas reduzieren hilft, das CO2 neutral ist und das auch örtlichen Rohstofferzeugern einen Absatz ihrer Produkte ermöglicht. Es ist die Entscheidung jedes einzelnen Marktrates nach der Konzeptvorstellung, ob das Konzept durch die Bereitschaft des Anschlusses kommunaler Einrichtungen an Zentrale Energieversorgung unterstützt wird.
Das Konzept stellt eine stufenweise Entwicklung zur zentralen Versorgung mit einem Anfangsinvestitionsvolumen von 1,0 - 1,5 Mio. Euro dar und beinhaltet keine Standort- oder Bauentscheidung.
Wir bestehen auf die Aufnahme des Antrags auf die Tagesordnung im öffentlichen Teil oder auf die Behandlung laut Gemeindeordnung (Antrag von 25% der Gemeinderäte).
Mit freundlichem Gruß
| Bernhard Grum, GRM | Josef Stallinger, GRM |
| Irmgard Hain ,GRM | Elisabeth Kriegl, GRM |
Als Ergebnis konnte erreicht werden, dass die energetische Untersuchung der Gemeindeeinrichtungen zur Energie- und Kosteneinsparung durchgeführt wird. Der Bürgermeister bekam gleichzeitig den Auftrag, eine Verwirklichung des Anschlusses an eine zentrale Hackschnitzelheizung untersuchen zu lassen.
Wegen der Antragsbehandlung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung könnte im Landratsamt Beschwerde eingelegt werden. Da es aber um die Sache, nicht um das Recht bekommen geht, verzichtet die SPD darauf.
Die Öffentlichkeit sollte dies jedoch bei der nächsten Stimmabgabe bei Marktrats- und Bürgermeisterwahlen bedenken und den demokratischen Weg der Offenheit stützen.
Die SPD Fraktion fordert den Bürgermeister auf, die kommunalen Dachflächen zur Verwendung als Standorte für Photovoltaik und Solaranlagen in die energetische Untersuchung einzubeziehen. Thurmansbang wird hier selbst investieren. Ein anderes Beispiel ist die Stadt Waldkirchen, die Ihre Dachflächen zur Nutzung ausschreibt.
Bleibt zu hoffen, dass das Ansinnen Früchte trägt.
Deggendorf: Der 34-jährige Rechtsanwalt Christian Flisek aus Passau hielt ein überzeugendes Plädoyer für Europa. "Europa, aber gerechter" sei sein Motto.
Er betonte: "Die Menschen sind nicht europamüde, sie sind europaskeptisch!" Viele Menschen hätten Angst vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes und erwarteten konkrete Lösungen, wie die Globalisierung gemeistert werden könne. Was die Flexibilität angehe, die tagtäglich von Arbeitnehmern eingefordert werde, sei wichtig, dass es im Gegenzug auch Planungssicherheit gebe. Wer mit Ein-Jahres-Zeitverträgen abgespeist werde, habe keine Chance Wurzeln zu schlagen, aber, so Christian Flisek: "Nur ein Baum, der starke Wurzeln hat, kann auch flexibel sein".
Nach einer aktuellen Studie fänden es 90 % der Deutschen wichtig, dass es in der EU vergleichbare Arbeitsbedingungen gebe und für eine ähnliche hohe Zahl sei es wichtig, dass die EU etwas gegen das Auseinanderdriften von Arm und Reich tue. Obwohl die Menschen die Bedeutung der Europäischen Union erkennen, sei dennoch die Gefahr groß, dass die Europawahl zur Denkzettelwahl werde. Christian Flisek wies darauf hin, dass 2009 eine Richtungswahl sei, hier falle die Entscheidung, ob künftig das Recht des Stärkeren oder die Stärke des Rechts gelte: "Wir wollen kein rein marktorientiertes, sondern ein soziales Europa!“ Das richtige Gleichgewicht zwischen Staat und Markt zu finden, sei ein großes Anliegen der europäischen Sozialdemokraten. Die SPD werde sich für soziale Mindeststandards einsetzen. "Mindestlöhne sind eine europäische Selbstverständlichkeit, sie sollten auch in Deutschland zu einer Selbstverständlichkeit werden.“ Als weitere wichtige Themen sprach Flisek auch die europäische Bedeutung der Bildungs-, Friedens- und Umweltpolitik an.
Nach der Rede gaben die Delegierten, für Tittling war Ortsvorsitzender Bernhard Grum anwesend,ein ebenso überzeugendes Votum für Christian Flisek ab: er erhielt 150 von 152 Stimmen.
Josef Kaiser konnte seinen 70. Geburtstag bei bester Gesundheit feiern.
Dazu gratulierte für der SPD Ortsvorsitzender Bernhard Grum und SPD Kreistagsmitglied Willi Urmann.
Josef Kaiser, der viele Jahre im Marktrat Tittling für die Belange von Bürgern eintrat, ist auch heute noch Vorstandsmitglied im Ortsverein und berät in vielen Bereichen, geprägt durch seine Erfahrungen und Kenntnisse nicht nur als Marktrat sondern auch als Gewerkschafter und Bürger Tittlings.
In seiner Zeit als Marktrat wurden große Teile der Infrastruktur bei Wasser und Kanal getätigt. Die Diskussion um die Marktplatzsanierung wurde begonnen und in der SPD wurde die Idee zum Bau des Dreiburgenlandradweges geboren.
Auf viele weitere Jahre gute Zusammenarbeit freut sich die Vorstandschaft des SPD Ortsverin Tittling.
Beide Sachgebiete dienen der Entwicklung unserer Region sowie der Attraktivität des Wohnens und Lebens in unserer Gemeinde.
Ein speziell dazu eingerichteter Ausschuss hebt die Wertigkeit die das Gemeinderatsgremium den Sachgebieten gibt.
Das zurückgegangene Kulturangebot ist Anlass für unseren Antrag um auch über Fördermöglichkeiten wieder ein attraktives Angebot zustande zu bringen. Gerade dieser Ausschuss könnte durch die Einbindung örtlicher Künstler zur Steigerung von Anzahl und Qualität der Veranstaltungen beitragen.Im Bereich Tourismus muss die Mitwirkung in zahlreichen Tourismusverbänden für die Marktgemeinde in wirtschaftlicher Sicht und aus Sicht des Freizeitwertes für die Bürger gewinnbringend genutzt werden. Im Bericht des Bürgermeisters zur Bürgerversammlung vom 24. Januar 08 ist eine Aufzählung der Tourismusverbände aufgeführt, denen die der Markt beigetreten ist. Sechs Stück an der Zahl - ohne den örtlichen Tourismusverein. Der hohe Einsatz von öffentlichen Geldern bedarf einer Begleitung und Mitwirkung von Gemeinderäten. Entscheidungen, die der Förderung des Tourismus dienen, können aus dieser Sichtweise betrachtet im Tourismus- und Kulturausschuss vorberatend behandelt werden;
z. b. Freizeitmöglichkeiten am See und die dortige Parkplatzanordnung. Aber auch den Erhalt der Sitzweil und Anträge die Gewerbetreibende und Bürger stellen und den Bereich Tourismus betreffen, können vorberaten werden.
Nicht zuletzt gibt die Agenda 21, die unter Bürgermeister Herbert Zauhar tagte, einen Handlungsrahmen. Maßnahmen im Bereich der Landschaftsgestaltung, die auch dem ökokonto förderlich sind, sollten in dem Ausschuss besprochen werden um daraus eine Grundlage für ein Ökokonto zu entwickeln.
Die Mehrheit hat den Antrag aus machtpolitische Interessen abgelehnt um den alleinigen Einfluss, den sie mit ihrer Bürgrmeistermehrheit hat, nicht zu gefährden.
Wie soll man sonst das Werben von CSU Markträtin Gaby Weber verstehen, für mehr Sachverstand in den Ausschüssen zu sorgen. Gerade deshalb hat die SPD Fraktion den Antrag gestellt. Durch mehr themenorientierte Ausschüsse könnten gezielt die sachkundigsten Personmen benannt werden. So ist ein Hauptausschuss tätig in dem die Fragen nicht oder nur ungenügend diskutiert werden.
Da die CSU geschlossen abgelehnt hat, hat sie gezeigt, die Fraktion wird ihre Bürgermeistermehrheit zu Ihrem und des Bürgrmeisters Wohl nutzen; und dies ist wahrlich nicht des Bürgrs wohl.
Nicht alle Menschen haben ihr tägliches Brot - und dennoch gibt es Lebensmittel im überfluss.
Da die Anzahl von bedürftigen Familien ständig steigt, informierten sich die SPD Gemeinderäte Bernhard Grum, Elisabeth Kriegl und Irmgard Hain beim Pfarr-Caritasverein Hutthurm e.V. über die Möglichkeit, eine "Tafel" für Tittling und Witzmannsberg einzurichten.
Durch die räumliche Nähe zu Hutthurm ist eine eigene Tafel vor Ort nicht möglich. Eine bestimmte Größe des Einzugsgebietes ist nötig, um genügend Lebensmittelspenden, insbesondere von den Supermarktketten, aber auch von Metzgereien, Bäckereien oder Privatpersonen, zu erhalten.
Nachdem sich Fürstenstein bereits an die Hutthurmer Tafel angegliedert hat, wurde den Interessenten bei Ihrem Besuch in Hutthurm diese Möglichkeit eröffnet. Das Ziel der "Tafeln" ist es, dass alle qualitativ einwandfreien Nahrungsmittel, die im Wirtschaftsprozess nicht mehr verwendet werden können, an Bedürftige verteilt werden. Die Tafeln helfen so, diesen Menschen eine schwierige Zeit zu überbrücken und geben ihnen dadurch Motivation für die Zukunft.
Die "Tafel" kann von Personen in Anspruch genommen werden, die ihre Bedürftigkeit entweder durch einen Grundsicherungsbescheid, Arbeitslosengeld II-Bescheid (Hartz IV), Sozialhilfebescheid oder sonstigen Grund (z. B. niedrige Rente) nachweisen. Vorgesehen ist die Selbstabholung der Lebensmittel einmal wöchentlich an der Ausgabestelle Fuchsmühle in Kalteneck. Wer keine Abholmöglichkeit hat, aber interessiert ist, kann sich dennoch bei der Gemeindeverwaltung melden.
Engagierte Bürger, die tatkräftig bei dem Projekt mitwirken möchten, bitten wir sich bei Bernhard Grum, Tel. 08504/93363, zu melden.
Nach einem Gespräch mit Bürgermeister Waldemar Bloch und Walter Dichtl erklärten diese sich bereit, dass die Verwaltungsgemeinschaft Tittling gern die Formalitäten für die Gemeindebürger erledigen werde, die sie zum Erhalt einer Berechtigungskarte benötigen.
Ansprechpartner in der Gemeindeverwaltung ist Herr Andreas Fenzl, Zimmer-Nr.: 5, Tel. 08504/401-15.
München: Die CSU Führung und ihre Abgeordneten haben ihre Wähler bis zum heutigen Tag belogen. Heute hat Wolfgang Tiefensee, Bundesverkehrsminister (SPD) das Aus für die Strecke München Hauptbahnhof – München Flughafen verkündet.
1,4 Milliarden Euro sollte der Bau der Strecke kosten. Die Kritiker sprachen von fast 2 Milliarden. Heute am 27. März wird vom Bund von 3 Milliarden Euro gesprochen. Bereits im Kommunalwahlkampf gab es für die CSU die Quittung. Leider ist es wieder ein Beispiel für Machtspiele, die die Bürger nicht nur mit der Wahl anderer Parteien, sondern auch mit dem Fernbleiben von der Wahlurne quittieren. Viele Bürger haben sich an Infoständen wie am Marktplatz in Tittling eingetragen. Am Ende ist es auch Ihr Erfolg. Nicht die CSU und ihre Landtagsabgeordneten haben das Kostengrab verhindert, sondern der Bund. Deshalb gilt es bei der Landtagswahl für eine Politik für die Bürger und Regionen zu werben. Eine CSU die durch den Wind ist wie ihre Führung in Bayern ist nicht wählbar. Die SPD mit Franz Mageth bietet eine klare Alternative. Jetzt kommt es auf den Zusammenhalt in der Bayern SPD und auf die richtigen Kandidaten für die Landtagswahl im Herbst an.
Tittling:"Ein kompetentes Team für Tittling" war die richtige Antwort. Wer den Lösungssatz richtig hatte, konnte eine Landtagsfahrt für zwei Personen gewinnen. Die Fahrt in den Bayerischen Landtag wurde vom SPD Landtagsabgeordneten Jürgen Dupper gestiftet. über 250 Teilnehmer hatten die richtige Antwort abgegeben. Aus diesen wurde die Gewinnerin durch Ziehung ermittelt. Das Glück fiel auf Waltraud Dankesreiter aus Tittling. Eigentlich habe sie nicht damit gerechnet aber sie freue sich sehr, erklärte sie während der Preisverleihung. überreicht wurde die Landtagsfahrt vom 1. Vorsitzenden der SPD Tittling, Bernhard Grum (links) und dem 2. Vorsitzenden, Christian Kaiser (rechts).
Tittling: Die CSU Mehrheit hat den Dornröschenschlaf in Tittling nicht beendet. Jetzt ist es an der Zeit bei der Kommunalwahl neue Mehrheiten mit kompetenten Markträten damit zu betrauen. Die Entwicklung und Vermarktung Tittlings muss vorangetrieben werden. Die B85 ist für die Ansiedlung ähnlich interessant wie die B12. Hierzu ist ein Konzept zu entwickeln das sich nicht nur auf eine Seite der Straße beschränkt. Im Bürgermeisterwahlkampf wurde diese Forderung bereits erhoben. Heute muss jedes Mal ein Sondergebiet eingeplant werden.
Und auch beim Umgang mit Investoren muss ein Klima der Unterstützung vorhanden sein. Was nicht heißt, dass jetzt blinde Zustimmung zu allem und jedem signalisiert wird. Die Vermarktung der Bahnhofsgrundstücke ist hier eine weitere Möglichkeit Investoren zu gewinnen. Deshalb kann es keinen Stopp bei der Marktplatzgestaltung geben, Sondern nach der Einplanung der Bürgerbelange muss der Bahnhofsbereich folgen.
Gut fanden die Bürger, dass das SPD Wahlprogramm konkrete Ziele und Möglichkeiten aufzeigt. Dies hat in Tittling nur die SPD Kandidatenliste gewagt. Alle anderen gehen mit allgemeinen oder fehlenden Inhalte ins Rennen und vertrauen auf ihr Ansehen.
Tittling: Anhand einer Kraft-Wärme-Koppelanlage in der Fachoberschule Passau erläuterte Bernhard Grum die Funktion. DeTeImmobilien hat die Anlage wie auch in der Europabücherei als Energiekontraktmodell auf eigene Kosten errichtet. Die Abfinanzierung ergibt sich aus der Energieeinsparung.
Der Wirkungsgrad bei diesen Anlagen sei wesentlich höher als bei der großtechnischen Stromproduktion, wenn die nötige Grundheizlast des Gebäudes zugrundegelegt wird. Spitzen und höhere Wärmeverbräuche werden herkömmlich erzeugt.
Für Tittling ist hier das Hallenbad hervorragendst geeignet. Kostensenkung kann vielleicht auch dazu führen, dass Nachbargemeinden wieder ihre Schüler in die Lehrschwimmhalle des Landkreises und der Gemeinde Tittling schicken. Viele Gemeinden wie z.B. Neukirchen v. Wald haben leider nur den Haushalt im Kopf wenn es um Schulbelange geht.
Wenn Investoren eine zentrale Wärmeversorgung in Form eines Heizkraftwerks zustande bringen, so kann dies nur unterstützt werden. Private Investition geht vor öffentlicher Investition! Nur das Zusammenspiel verschiedener Energieerzeugungsmöglichkeiten ist der Weg zu mehr Unabhängigkeit von Versorgern, der Weg zu mehr Wirtschaftlichkeit und der Weg zu mehr Beschäftigung in der Region.
Die kommunalen Dächer zur Stromgewinnung frei zu geben, ist ein Beitrag private Investitionsbereitschaft in Tittling zu unterstützen und CO2reduzierung optimalst zu erzielen.Weitere Wärmedämmaßnahmen bei anstehenden Sanierungen sind unerlässlich und vernünftig.
Tittling:Tenor der Versammlung war das engere Zusammenrücken zwischen Stadt und Landkreis Passau. Kommunal gesehen gilt es Tittlings Attraktivität durch direkte Maßnahmen zu steigern. Dazu gehört auch das kulturelle Leben zu fördern. Die große Herausforderung bei der Marktplatzsanierung ist meisterbar. Dank galt insbesondere für den Aufbau und die Betreuung der örtlichen Homepage "www.spd-tittling.de"
Jella Teuchner, MdB, hat sich die stärkere Kooperation zwischen Stadt und Landkreis Passau als eines der vordringlichen Ziele ihrer Amtsführung als Landrätin gesetzt. Insbesondere in der Betreuung von Betrieben und daraus resultierend der Schaffung von Arbeitsplätzen gilt es anzusetzen. Ein "Ausbooten" bei Gewerbeansiedlungen in den Landkreisgemeinden ist unvernünftig, sagte sie bei der Wahlveranstaltung der SPD in Tittling. Auch die Betreuung von Kindern und Jugendlichen in einem modernen, von der Wirtschaft geforderten Bildungssystem bedarf einer erheblichen Verbesserung. Gesundheitswesen und Erholungswert in der Fläche gilt es zu sichern und gemeinsam zu steigern. Besonders in der flächendeckenden Versorgung durch Gesundheitseinrichtungen ist Vertrauen zurück zu gewinnen.
Bernhard Grum, Geimeinderat, dankte Teuchner für ihre informative Darstellung der Lage im Landkreis Passau. Er freue sich, dass auf der Sitzung am 12. Februar der Vorschlag der SPD-Fraktion zur Nominierung der Jugendblaskapelle für den Kreiskulturpreis angenommen wurde. Zum 40-jährigen Jubiläum wäre dies eine verdiente Auszeichnung einer Truppe die Jugend ausgezeichnet fördert und die Musik in verschiedensten Facetten in und um Tittling den Bürgern nahe bringt und Freude bereitet. Die Jugendblaskapelle hebt Tittling im Landkreis heraus und habe die Ehrung hoch verdient.
In der Gemeindepolitik spielt derzeit die Marktplatzsanierung eine große Rolle. "Ich bin überzeugt", so Grum, "dass eine Gestaltung nur mit den Bürgern und hier insbesondere den ansässigen Betroffenen" geschehen kann. "Die Bürgerversammlung hat einige Forderungen, wie der Ausweichparkplatz, die Parkplatzanordnung auf beiden Markthälften und die Lage der Bushaltestelle aufgezeigt. "Ich bin mir sicher, dass es gestalterische Möglichkeiten gibt überwiegendes Einvernahmen mit den Anliegern durch einige Umplanungen zu erreichen und trotzdem die Zustimmung der Regierung zu bekommen, die die Zuschüsse gibt. Der nahe Ersatzparkplatz wird geschaffen", das sei vordringliches Ziel aller Fraktionen. Danach gelte es aber den Markt mit Leben zu erfüllen. Hierzu müssen die Markträte, die Gemeinde und die Kaufleute gemeinsam Handeln.
Dass das Thema Beachvolleyball am Dreiburgensee auf der letzten Sitzung von allen Fraktionen aufgeschlossen diskutiert wurde, ist ein gutes Zeichen. "Meiner Meinung nach kommt hier auch der Gesichtspunkt einer Optimierung der Parkplatzsituation, die möglich ist, zum Tragen", so Grum.
Zum Schluss wurde Roland Hammerlindl für den Aufbau und die Betreuung der Homepage gedankt. Jella Teuchner überreichte als Anerkennung die Einladung zu einer viertägigen Bildungsfahrt für zwei Personen nach Berlin. "Wir werden bestimmt einen schönen Bericht über die politische und kulturelle Metropole in unserer Homepage präsentiert bekommen", so Josef Stallinger am Ende der Versammlung.
Tittling:Um sich einen überblick über die Steigerungsmöglichkeit der Besuchszahlen zu machen besuchte Marktrat Bernhard Grum mit Marktratskandidaten, Christian Kaiser, Irmgard Hain und Elisabeth Kriegl die Gemeinde Ruhstorf.
Dort hat es eine kleine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger mit dem Gemeinderat und ersten Bürgermeister Erich Hallhuber geschafft das Bad wieder mit Leben zu erfüllen. „Den Freizeitwert für die Ruhstorferinnen und Ruhstorfer steigern war damals einer der Gedanken als man einen Steuerungsausschuss einrichtete“, so Hallhuber.
Heute hat das Hallenbad, das ähnlich aufgebaut ist wie das in Tittling, regen Betrieb. Schwimmen als Sportsparte ist dort vertreten. Auch kleine inszenierte Poolpartys im Kerzenschein werden abgehalten. Unterwasserpolo und Kinderspiele im Wasser laden zum Mitmachen ein. Den Ideen sind keine Grenzen gesetzt. Schwimm- und Tauchkurse für die Region sind im Angebot stark vertreten. Hier werden auch zusätzliche Einnahmen erzielt. Sechs mal täglich ist das Bad geöffnet. Ein Vormittag ist dabei, aber auch der Sonntag ist Badetag. Beeindruckend fanden die Besucher, dass durch Umpumpen in Tanks die Wassertiefe so angepasst wird, dass auch ab und zu die Kleinsten mit ihren Müttern und Vätern Teilbereiche des Hallenbades nutzen können.
Erich Hallhuber riet den interessierten Tittlingern sich bei dem Thema verbündete wie eine Wasserwacht, oder Tauchsportvereine zu suchen. Heute denke auch die CSU in Ruhstorf nicht mehr an eine Hallenbadschließung. Bernhard Grum wies auf die bereits erfolgte Reduzierung der Energiekosten im Tittlinger Hallenbad durch die bauliche Sanierung hin. Kraft-Wärmekopplung als neue ergänzende Heiztechnik aber auch der Anschluss an eine zentrale Warmwasserversorgung lassen die Kosten sinken, war er überzeugt. Vielleicht gibt es ja auch in Gemeinden die kein Hallenbad im Sportbetrieb anfahren wieder einmal Mehrheiten die den Gesundheitswert und die Wichtigkeit des Erlernens des Schwimmens für ihre Kinder sehen. Aber auch Elternvertretungen sind hier gefragt.
Tittling:Im Marketingkonzept Bayerischer Wald hätte die Öffnung der Englburg für den Tourismus einen hohen Stellenwert. Eine Erweiterung des Radwegs über Radrouten und die Einsetzung eines Tourismusausschusses im Rathaus werden vom SPD Wahlkampfteam angestrebt.
Fast klare Sichtverhältnisse hatten die SPD Marktratskandidaten während einer privaten Führung auf Schloss Englburg, die von Elisabeth Kriegl organisiert wurde. Weit über dem Dreiburgenland steht das Schloss umgeben von waldbewachsenen Hängen und der angrenzenden langsam gewachsenen Ortschaft.
Ein wertvoller touristischer Beitrag für Tittling als Tourismusgemeinde. Dass die Vermarktung, bei der auch Schlossführungen als Teil geplant sind, gelingen möge, hoffen die SPD Kandidaten. Kreistagskandidat Christian Kaiser und die SPD Markträte boten Hilfe an, wenn sie erforderlich werden sollte. „Unser aller Ziel muss die Unterstützung für die Zugänglichmachung des Kulturgutes, das selbst viele Tittlinger noch nie besichtigen konnten, sein.
Bernhard Grum, Marktrat, erklärte dazu, dass Kultur und Geschichte verbunden mit dem Namen Tittling einen enormen wirtschaftlichen Wert darstellen. Der Ortsverein und die SPD Fraktion im Marktrat hat immer wieder zäh auf einen Beitritt zum Marketingkonzept Bayrischer Wald gedrängt, was im Herbst letzten Jahres gelang. In den Nachbargemeinden hat die zögerliche, ja fast ablehnende Haltung bei einem Jahresbeitrag unter 400 Euro schon Stirnrunzeln hervorgerufen. Das Museumsdorf mit dem Dreiburgensee, der Blümersberg der über dem sinnvoll zu sanierenden Marktplatz sich erhebt und hoffentlich das zu Besichtigung offenstehende liebliche Englburg können nun über den europaweit bekannten Begriff Bayerischer Wald bei der Vermarktung mit dabei sein. Der überregionale Radweg, der 1996 bei den Kommunalwahlen von der SPD gefordert wurde, ist durch Radrouten weiter zu entwickeln, hinein in die Dreiburgenlandgemeinden.
Ein Vorschlag der Kandidaten auf Einrichtung eines Tourismusausschuss im Marktrat wurde aufgenommen und soll nach der Kommunalwahl im neuen Rat diskutiert werden. Er macht nach der Auffassung der SPD Markträte durchaus Sinn. Eine Gemeinde die sich einen Festausschuss leistet, sollte sich auch eine Tourismusausschuss leisten. Der Stellenwert des Tourismus steige damit.
Vilshofen / Tittling: Christian Kaiser informierte sich am Rande des politischen Aschermittwoch über den Fortgang des Volksbegehrens gegen die Geldverschwendung beim Transrapidprojekt der Bayerischen Staatsregierung. Franz Maget berichtete, dass: die erste Phase des Volksbegehrens gegen den Transrapid abgeschlossen ist. 102.000 Unterschriften die für die Zulassung des Volksbegehrens gesammelt wurden geben eine klares Signal. An diesem Erfolg haben die SPD Ortsvereine, auch der in Tittling, mitgewirkt. Maget erklärte: "Die CSU Staatsregierung verweigert den bayerischen Bürgern ihr Recht auf den Volksentscheid und hat das Volksbegehren für nicht zulässig erklärt. Wir halten diese Entscheidung juristisch für völlig unbegründet und rein politisch motiviert. Wir sind sicher, dass das Gericht unserer Argumentation folgen wird und sich nicht dem politischen Diktat der Staatsregierung unterordnet". Christian Kaiser forderte Maget auf, das flache Land in der Verkehrspolitik nicht zu vergessen. Hier ist der Personennahverkehr dringend zu verdichten und den aktuellen Schul- Arbeits- sowie Ladenöffnungszeiten anzupassen. Maget gab zu verstehen, dass er Bayern als Flächenland gut kenne und die Forderung seine Berechtigung hat.
Tittling: "Die fraktionsübergreifende Arbeit funktioniert im Gemeinderat Tittling nicht", war die Meinung von Herbert Lorenz, der im November 2005 für die SPD als Bürgermeister kandidierte. Lorenz, der in der Vorstandschaft des Ortsvereins ist, in Tittling lebt, aber berufsbedingt in der Nachbargemeinde wohnt sagte, dies sei eines seiner wichtigsten Wahlziele gewesen. Leider könne er bedingt durch das Wahlgesetz nicht als Gemeinderat in Tittling kandidieren. Aber für eine neue Mehrheit kämfe er mit.
Bernhard Grum, Marktrat, sagte dazu zu den Anwesenden: „Durch die Bürgermeisterwahl hat sich das Kräftegleichgewicht entscheidend verändert. Mit der Bürgermeisterstimme hat die CSU die Mehrheit.“ Der Bürgermeister kann sich dieser auch sicher sein. Nicht zuletzt hat sich bei der an sich unwichtigen Gräberverlängerungsdebatte durch die Verschiebung der Abstimmung in die nächste Sitzung gezeigt, dass die CSU ihre Macht rigoros nutzt. Die Diskussion sei anders verlaufen wie die Abstimmung wiederspiegelt. Dies muss der Bürger bei der Kommunalwahl durch seine Stimmabgabe ändern. Das Klima im Marktrat habe sich zunehmend verschlechtert. Die SPD Markträte lehnen Fraktionsbindungen ab. So erreicht man am ehesten, dass einer offene Diskussion auch die bestmögliche Entscheidung folgt.
Kreistagskandidat Kaiser Christian forderte die Anwesenden auf, für eine hohe Wahlbeteiligung in Tittling zu kämpfen. „Nicht zuletzt deshalb haben wir im Kreistag keinen Vertreter aus dem nördlichen Landkreis. Wo ist der Einfluss? Wenn Kreisstrassen, wie durch Loizersdorf, auseinanderbrechen und notdürftig aber nicht ausreichend geflickt werden“. Eine weitere umfangreiche Reparatur ganzer Teilstücke ist bereits 2008 nötig aber nicht vorgesehen. Richtig wäre die für 2009 geplante Teerung der Gemeindeverbindungsstrasse in 2008 vorzuziehen.
Bernhard Grum wies darauf hin, dass der Markt dies eindeutig besser macht. „Das haben wir auch sachlich gesehen immer wieder im Marktrat bei Gemeindestrassen eingefordert.“ Wenn Frostschäden erst den Untergrund schwer beschädigen wird eine Neuteerung nie mehr die langanhaltende Beständigkeit wie eine neu errichtete Strasse haben. Hebungen und Setzungen sind die Folge. Die Folgekosten steigen. Lieber sollten die bestehenden Strassen besser gepflegt und rechtzeitig ausgebessert werden, auch wenn man dadurch vielleicht neue Straßenteile nicht ganz so rasch bauen kann.
Max Draxinger wies darauf hin, dass der finanzielle Spielraum im Kreis sehr gering ist. Er nehme das Anliegen sehr ernst und gab Kreistagskandidat Christian Kaiser recht, dass eine direkte Vertretung im Kreistag natürlich anders wirkt. Der enge Haushalt, sei aber auch durch die nötigen Investitionen entstanden. Der Realschulumbau ist durch das Scheitern des Volksentscheides für eine Stärkung der Volksschulen nötig. Dem trägt die SPD Rechnung, waren sich alle Anwesenden einig.
Tittling: Trotz zweifelhafter Witterung und 19cm reinem Kerneis traten am Sonntag 9 Moarschaften beim Wildstockturnier der Tittlinger SPD am Dreiburgensee an. Die Siegerehrung nahm Schirmherr und Kreistagskandidat Kaiser Christian vor, der die professionelle Vorbereitung und Durchführung des Bewerbs lobte. Der 1. Vorsitzende des SPD-OV Tittling / Witzmannsberg, Grum Bernhard bedankte sich bei den Pokalspendern und dankte Schiedsrichter Behringer Helmut und Wettbewerbsleiter Roland Baumeister für ihr Engagement.
Ergebnisse:
1. Fredl & Co (14:2) Fredl Werner, Waltraud u. Fonse Wagner, Schaffner Max; 2. SG Hörmannsdorf I (12:4) Ritzer Herbert, Prager Ludwig, Feichtmeier Ernst, Stögbauer Alfred; 3. Rotspecht (10:6) Hain Irmgard, Stallinger Josef, Simmet Robert, Edbauer Reinhold; 4. Victoria Bayerwaldring (9:7), 5. Stemp-Mix (8:8), 6. Imkerfreunde (6:10), 7. ACR (5:11), 8. Havanna (4:12, 0,555), 9. De 4 Schwagern (4:12, 0,485).
Sehr viele Bürger die beim Einkaufen am Tittlinger Marktplatz waren, trugen sich in die Unterschriftenliste am SPD Infostand ein.
Stoppt den Transrapid.
Unter diesem Motto wurde gesammelt.
Noch bei keiner Unterschriftenaktion für die Zulassung eines Bürgerbegehrens fanden die Teilnehmer so viel positive Resonanz. Ja selbst aus Nachbargemeinden waren speziell wegen der Sammelaktion Menschen zum Eintragen gekommen.
Ein wirtschaftlich nicht vermarktbares Produkt wie der Transrapid, insbesondere beim Einsatz auf der Strecke Hauptbahnhof - Flughafen München, soll hier nur aus Prestigegründen errichtet werden, war der Eindruck den die Bevölkerung wiedergab. Objektiv betrachtet werden nur 10 Minuten Zeit eingespart. 900 Millionen vom Bund und ca. 450 Millionen vom Freistaat sind dafür mindestens aufzubringen. Und der Bürger soll`s bezahlen. Harte Einschnitte hat man für die wirtschaftliche Erholung in Deutschland hingenommen. Das Geld jetzt für den Ballungsraum München, und das obwohl die Münchner das Projekt klar ablehnen, beim Fenster hinauszuwerfen, dafür gibt es keine Mehrheit in der Bevölkerung.
Die Hoffnung des SPD Ortsvereins, so erklärte Ortsvereinsvorsitzender Bernhard Grum, ist es, dass Beckstein aus der Region von den Landtagsabgeordneten so viel Druck bekommt, dass das Projekt ohne Volksentscheid fällt.
Wenn nicht wird das Projekt die 2/3 Mehrheit der CSU zunichte machen.
Der Ortsverein kann die Meinung einiger, wenn auch weniger Passanten, nicht nachvollziehen, die aus Prinzip für den Transrapideinsatz sind, aber auf Nachfrage keinen sachlichen Grund nennen können. Den gibt es auch nicht.
Volksbegehren der Vernunft läuft gut an
Auch in Tittling gibt es am Samstag den 22. Dezember am Marktplatz
von 9.00 – 12.00 Uhr die Möglichkeit sich in Listen einzutragen. Eintragen kann sich jeder Bürger der Gemeinde der das Wahlrecht besitzt.
Die Listen sind dann der Gemeinde vorzulegen. Es können nur Originallisten verwendet werden.
Der Transrapid verschlingt nach Berechnungen laut Planung ca. 1,5 Milliarden Euro. Bayrischer Wahnsinn oder vernünftige Investition? Erstes so meinen die Mitglieder des SPD OV Tittling, denn eine Teststrecke dieser Länge gibt es bereits. Eine Schnellbahn zur Anbindung des Flughafens ist eine vernünftige und wesentlich preisgünstigere Alternative. Der Transrapid eignet sich nur für die Verbindung von Großstädten, wenn überhaupt. Also z.B. zur Verbindung von Städten wie Hamburg und Berlin.
Das Geld muss aus Steuermitteln aufgebracht werden. Die Marktplatzsanierung Tittling wird nur mehr zu 10 Prozent aus Landesmitteln und zu 50 % aus EU Mitteln finanziert, wohl auch weil das Geld in andere Projekte fließt. 40% trägt der Markt Tittling. Nachbargemeinden erhielten Förderungen in Höhe bis 80 %.
Fast eine halbe Milliarde Euro fließt aus dem bayerischen Haushalt in ein Prestigeobjekt, das Stoiber vor seinem Rücktritt durchboxte. Beckstein wird sich ohne Druck der Bürger über das Volksbegehren auf die CSU nicht durchringen den Transrapid zu stoppen. Er sagt zwar es sei nicht sein „Lieblingsprojekt“, aber es geht ja auch um sein Erbe das er bewahren soll. Was soll aber ein Erbe das die Zukunft Bayerns dermaßen hemmt. Wieder einmal muss der Wähler die CSU Politik berichtigen. Beckstein wird schließlich auf die Bürgermeinung hören, wenn sich des Volkes Meinung gegen die Bayrische CSU wendet. Jeder Abgeordnete fürchtet wegen eines Prestigeprojekts aus dem Landtag zu fallen. Und es steht ja auch die 2/3 Mehrheit der CSU auf dem Spiel.
Das Volksbegehren "Für Bayern Nein zum Transrapid" läuft in ganz Bayern sehr gut an. Landauf landab eilen die Bürgerinnen und Bürger in Scharen in die Geschäftsstellen der BayernSPD, um gegen den Bau der Magnetschwebebahn auf der Strecke München Hauptbahnhof bis München Flughafen zu unterschreiben. Das überwältigende Interesse und die vielen positiven Rückmeldungen bestärken die BayernSPD, vertreten im Aktionsbündnis „Contra Transrapid“, auf ihrem beschrittenen Weg. Die Unterschriftensammlung für den Zulassungsantrag ist die Vorstufe zum eigentlichen Volksbegehren. Erst nachdem das Aktionsbündnis 25.000 Unterschriften von Stimmberechtigten gesammelt hat, kann das eigentliche Volksbegehren gestartet werden.
Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) trat erneut der Meinungsmache der Staatsregierung entgegen: der Transrapid sei „kein Geschenk, sondern eine Geißel für die Bürger.“
Eine Aufstellung über die bayernweiten Möglichkeiten zur Eintragung in die Unterschriftenlisten gibt es unter
www.bayernspd.de.
